Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Kaiser Promotion AG



1. Geltungsbereich
a) Die vorliegenden AGB finden auf jede an uns übermittelte Bestellung im Online-Shop (www.kaiserlifestyle.ch/index.php) Anwendung und sind Bestandteil des auf diesem Wege abgeschlossenen Kaufvertrags zwischen dem Kunden als Käufer und der Kaiser Promotion AG, Achslenstrasse 15, 9016 St. Gallen (nachfolgend "Kaiser Promotion"), als Verkäuferin.
b) Das Angebot der Kaiser Promotion richtet sich in erster Linie an Kunden mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Schweiz. Lieferungen in andere Länder werden nur ausnahmsweise vorgenommen.

2. Bestellungsmodalitäten und Zustandekommen des Vertrags
a) Sämtliche im Online-Shop abrufbaren Angebote stellen lediglich unverbindliche Aufforderungen an den Kunden dar, die präsentierten Produkte zu bestellen.
b) Indem der Kunde seine Auswahl getroffen, im Warenkorb gesammelt und seine Bestellung abgesendet hat, unterbreitet der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der Produkte im Warenkorb.
c) Der Vertrag zwischen dem Kunden und Kaiser Promotion kommt erst zustande, wenn Kaiser Promotion das Angebot des Kunden annimmt. Die für den Vertragsschluss erforderliche Annahme erfolgt erst durch das Zustellen eines E-Mail der Kaiser Promotion an den Kunden, das den Versand der Produkte bestätigt. Das E-Mail, das den Eingang der Bestellung des Kunden bestätigt, stellt hingegen keine Bestellungsannahme der Kaiser Promotion dar.
d) Die Produkte werden erst dann geliefert, wenn Kaiser Promotion über den Nachweis verfügt, dass der Kaufpreis vom Käufer bezahlt worden ist.
e) Kaiser Promotion behält sich vor, die Bestellungen nach eigenem Ermessen abzulehnen. Bestellungen werden insbesondere nicht akzeptiert, wenn die Bezahlung des Kaufpreises nicht autorisiert wird oder wenn ein Produkt nicht an Lager ist.
f) Eine Haftung aufgrund einer abgelehnten Bestellung ist in jedem Fall ausgeschlossen.

3. Preisangaben
a) Für den Vertrag zwischen dem Kunden und Kaiser Promotion sind die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop abrufbaren Preise und Konditionen massgebend. Änderungen und Irrtümer werden ausdrücklich vorbehalten.
b) Die angegebenen Preise verstehen sich jeweils in der angezeigten Währung. Sofern nicht anders angezeigt verstehen sich die Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
c) Die Versandkosten werden im Rahmen des Zahlungsprozesses angezeigt.

4. Zahlungsarten
Kaiser Promotion akzeptiert nur die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Dazu gehören namentlich Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), Banküberweisung und PayPal.

5. Lieferung der Produkte
a) Alle Lieferungen werden von DPD (Schweiz) AG durchgeführt.
b) Lieferungen an Postfächer sind nicht möglich.
c) Die Lieferung der Produkte erfolgt, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgang tunlich ist.
d) Die Lieferzeit für die Schweiz beträgt in der Regel und sofern nicht anders vermerkt drei Werktage. Kaiser Promotion übernimmt jedoch keine Gewähr für bestimmte Liefertermine. Dauert die Verspätung der Lieferung mehr als vier Wochen, hat der Kunde der Kaiser Promotion schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen (Fax oder E-Mail genügt nicht). Wir die Nachfrist nicht eingehalten, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und bereits geleistete Zahlungen gegen Rückgabe allenfalls bereits erfolgter Lieferungen zurückzufordern. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
e) Der Gefahrübergang findet im Zeitpunkt des Versands (in der Regel mit der Übergabe an die Post bzw. den Spediteur) statt.
f) Es kann vorkommen, dass Kaiser Promotion einige Produkte (z.B. aufgrund von Produktionsproblemen oder Qualitätskontrollen) nicht liefern kann. Sollte dies der Fall sein, wird Kaiser Promotion den Kunden umgehend per E-Mail kontaktieren und das Produkt schnellstmöglich nachliefern. Alternativ kann Kaiser Promotion auch den Kaufpreis zurückerstatten.

6. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung seitens des Kunden im Eigentum der Kaiser Promotion AG.

7. Datenschutz
Sämtliche Kundendaten werden entsprechend den anwendbaren Datenschutzvorschriften behandelt. Es gilt die Datenschutzrichtlinie der Kaiser Promotion. Der Kunde akzeptiert, dass seine Daten gemäss dieser Datenschutzrichtline bearbeitet werden.

8. Mängelrüge
a) Der Kunde ist verpflichtet, die Produkte nach Erhalt unverzüglich zu prüfen und, falls sich Mängel ergeben, die Produkte zurückzusenden und der Kaiser Promotion sofort schriftlich Anzeige zu machen.
b) Versäumt es der Kunde, diese Prüfung vorzunehmen, gelten die Produkte als genehmigt und allfällige Gewährleistungsansprüche können nicht mehr geltend gemacht werden.
c) Ergeben sich später Mängel, so muss der Kunde der Kaiser Promotion sofort nach der Entdeckung schriftliche Anzeige machen. Andernfalls gilt die Ware auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt.

9. Mängelbegriff und Ansprüche des Kunden im Gewährleistungsfall
a) Die Produkte können geringfügige Abweichungen von der Darstellung im Online-Shop aufweisen. Als solche geringfügigen Abweichungen gelten namentlich handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Grösse oder des Designs des Produkts oder Abweichungen aufgrund unterschiedlicher Darstellung (z.B. von Farben), die durch verschiedene Bildschirmeinstellungen verursacht werden. Solche Abweichungen stellen keine Mängel dar.
b) Weist ein Produkt einen wesentlichen Mangel auf, kann Kaiser Promotion wählen, ob sie das Produkt (1) mit einem mangelfreien identischen Produkt ersetzt, (2) dem Kunden den Kaufpreis teilweise zurückerstattet, oder (3) dem Kunden den Kaufpreis gegen Rücksendung des Produkts vollständig zurückerstattet.
c) Der Kunde muss allfällige Gewährleistungsansprüche spätestens innerhalb von 6 Monaten nach erfolgter Lieferung der Ware geltend machen. Sollte es sich im konkreten Fall um einen Konsumentenvertrag im Sinne von Art. 210 Abs. 4 OR handeln, verjährt der Anspruch auf Gewährleistung 2 Jahre nach Ablieferung der Ware an den Kunden.

10. Haftungsausschluss
Kaiser Promotion haftet dem Kunden gegenüber für absichtlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Jegliche weitere Haftung ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere ist auch die Haftung für von Hilfspersonen der Kaiser Promotion verursachte Schäden ausgeschlossen.

11. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Eine allfällig unwirksame Bestimmung ist durch eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung am ehesten entspricht, zu ersetzen.

12. Hierarchieklausel
Falls diese AGB in verschiedenen Sprachfassungen vorliegen, hat bei Unklarheiten und/oder Widersprüchen die deutschsprachige Fassung der AGB Vorrang.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
a) Für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Kunden und Kaiser Promotion gilt materielles schweizerisches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (CISG).
b) Sofern keine zwingenden Gerichtsstandbestimmungen im Weg stehen, ist der Gerichtsstand St. Gallen.

14. Schlussbestimmungen
a) Kaiser Promotion darf die vorliegenden AGB jederzeit ohne Vorankündigung oder Benachrichtigung ändern und/oder ergänzen.
b) Massgeblich ist jeweils die im Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Kaiser Promotion empfiehlt dem Kunden, bei der Abgabe einer Bestellung eine Kopie der AGB zu machen.

Stand am 03. Mai 2016